Aktueller Kommentar der "Neuen Aktion"

KomBcharakterlos180918

Bretschneider zeigt sein wahres Gesicht – Medien belegen ihre Unglaubwürdigkeit

Wendt, ein sich so nennender Journalist der „Märkischen Oderzeitung“, desinformiert im Stil von "fake news" und „Lügenpresse“ die Leser des Blattes. Die vom kommenden Fluglärm und Entscheidungen von Bretschneider am schlimmsten betroffenen Menschen werden als Abzocker dargestellt, weil sie die Gelder für ihre Immobilien, die nicht schallzuschützen sind, angeblich anders als für Schallschutz, verwenden. Dies ist eine unerträgliche Diskreditierung von Menschen, die quasi enteignet wurden.(
https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1680958/

Die Überschrift. „Immobiliengeschäfte BER – Anwohner“ kassieren ab“ 16.08.18) kommentiert „Nie da – immer dabei" Bretschneider (SPD), zur Zeit in Funktion des Aufsichtsratsvorsitzenden der Flughafengesellschaft (FBB) wie folgt: „Das ist ein Problem und es gibt diese Fälle, wenn auch selten“. Warum wird ein seltenes Problem denn so reißerisch aufgemacht? Die Absicht beider ist klar! Wendt ließ sich von Bretschneider ein Stichwort geben, um zu diskriminieren und Betroffene zu kriminalisieren.

Wendt beruft sich im Folgenden auf ein Hofberichtserstattungsinterview mit Bretschneiders Märchenerzählungen vom gleichen Tage (
https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1681013/). Er lieferte die Posaune in die Bretschneider dann miese Töne nach falschen Noten heraus posaunen konnte, um Betroffene, von seinem angezettelten Fluglärm beleidigen zu können, um sie als „Kriegsgewinnler“ aus Fluglärm und Steuerabzocker darzustellen.

Wie immer, Märchenerzählungen
Es ging wieder um die Verbreitung des Märchens vom Fluglärmschutz durch Maßnahmen wie Schallschutzfenster. Es geht aber auch um Tausende Häuser, die durch nichts gegen Fluglärm geschützt werden können. Die Wahrheit ist, es gibt gegen Fluglärm keinen Schallschutz. Schallschutz durch Schallschutzfenster und Dachkosmetik wäre, wenn er Wirklichkeit wäre, zunächst nur die Umwandlung der Immobilie in einen Akustikkäfig. Was Schutzkäfige tatsächlich ausmachen, ist der Zwang, sich in ihnen dauerhaft aufzuhalten um dem gesundheitsgefährdeneden Lärm auszuweichen. Folge ist der Verlust von Erholung und Freizeit in Gärten und Aufenthalt in Wald und Wiese.

Es geht unbestreitbar um Gesundheitsgefährdung durch Fluglärm, Verlust von Lebensqualität für Generationen von 200 000 Fluglärmbetroffenen, auch in Häusern mit sich so nenenndem Schallschutz. Diese Tatsache vertuscht Bretschneider wider besseren Wissens, im Gefolge mit Regierungen und Parlamenten seit 1996, dem Datum der, auch von ihm an erster Stelle initiierten Fehlentscheidung, den BER in Schönefeld zu bauen. Darüber natürlich kein einziger Satz, weder von Bretschneider noch vom Schreiberling.
Es kommt dafür noch dicker

Zitat aus Wendt:
„Nach Aussagen des BER-Aufsichtsratschefs komme es wiederholt vor, dass Grundstücksbesitzer sich die Entschädigung auszahlen lassen, davon aber andere Kredite bedienen oder gar in den Urlaub fahren und ihre Immobilie verkaufen. Die neuen Eigentümer wüssten oft nicht, dass bereits Geld an den Vorbesitzer gezahlt worden ist und seien erstaunt, dass der Anspruch auf Schallschutz verwirkt sei. „Ich kann nur allen Käufern im Flughafenumfeld raten, sich genau zu informieren – etwa bei der Flughafengesellschaft oder eindeutige Regelungen im Notarvertrag zu verlangen“, betont Bretschneider“.

Diese, vom Schreiberling unkommentierten Behauptungen beweisen nicht nur kritiklosen Journalismus sondern auch anzunehmende Charakterlosigkeit des Bretschneider. Er verschweigt, dass die von ihm diskreditierten Immobilienbesitzer nichts anderes machen, wie in Anspruch zu nehmen was er, unter seiner Verantwortung, im Planfeststellungebeschluss (2004) zugesagt hat. Er verschweigt auch, dass auch er dafür verantwortlich war, wie diese Zusagen über Jahre weg definiert wurden und nur durch erzwungene Gerichtsentscheidungen der Betroffenen zu Recht wurden. Was von ihm nicht gesagt, vom Schreiberling nicht korrigiert wurde, ist: Wer als Lärmbetroffener eine Entschädigung von 30% erhält, wie das Bundesverwaltungsgricht in seiner „Schönefeldentscheidung“ (2006) ausgelobt hat, bekommt diese Entschädigung, weil sein Haus mit dieser Entschädigungssumme nicht gegen Fluglärm geschützt werden kann. Vor allem verschweigt Bretschneider, dass das ganze BER Chaos durch Fehlplanung, für die er wesentliche Verantwortung trägt, Immobilienbesitzer zu Opfer seiner Fehlplnaung gemacht hat.

Bretschneider in seiner Lieblingsrolle

Bretschneider, der dies präzise weiß, will nun täuschend vermitteln: Die Hausbesitzer sollen doch die 30% sinnlos in Maßnahmen stecken, die gegen den Lärm eben nicht schützen. Auf die Idee, dass diese Entschädigung als Alibi – Beitrag für die Quasi–Entwertung/Enteignung ihrer Immobilie steht, sollen die um ihr Eigentum Betrogenen nicht kommen. Sollen sie etwa, wie Bretschneider auch zu interpretieren ist, aus der eigenen Tasche die 30% für unwirksame Schallschutzmaßnahmen solange aufstocken, bis die Summe zu einem Ergebnis führt, das er und die FBB als Schallschutz bezeichnen? Für wie dumm halten Bretschneider und die BER Protagonisten eigentlich die Betroffenen und mit welchem Zynismus werden sie abgestraft?

Missbrauch als Höhepunkt

Als Höhepunkt der Behauptung von Missbrauch der Entschädigung dann der Hinweis: Zum Opfer des Missbrauchs werden die armen Käufer, die die nicht schützbaren Immobilien kaufen, aber erst nachdem der Verkäufer die 30% Entschädigung bekommen hat. Da ist zunächst festzustellen, wer in der Fluglärmregion verkauft erhält nie den Kaufpreis den er erzielt hätte, als wenn sein Haus in lärmunbelasteter Region verkauft würde. In diesen Fällen sind die 30% Ausgleich für den niedrigen Kaufpreis. Im Gegensatz zum Verkäufer der vor 2004, dem Datum von Bretschneiders Planfesstellungsbeschluss, nicht mit einem gewaltigen Lärmmalus rechnen durfte.

Heute kann ein Käufer von Immobilien in der Lärmschutzregion sich nich mehr mit Nichtwissen rausreden. Er weiß worauf er sich einlässt, wenn er da kauft oder baut, wo nach Wille von Bretschneider minütlich Flugzeuge über sein Haus fliegen werden. Er nimmt für sich und seine Erben billigend in Kauf, ein Haus zu kaufen oder zu bauen, das in der Fluglärmregion preisgünstiger ist, wie in ruhiger Wohnlage. Aber ihm, man kann auch sagen dem Deppen, gehört nun das Schutzinteresse von Bretschneider und seiner SPD Genossin Ministerin Schneider. Sie gaukeln vor, wer die 30% Entschädigung vom Verkäufer abverlangt, wäre gegen Fluglärm geschützt. Vor diesem Hintergrund ist es mehr als unverschämt gegenüber dem Verkäufer Notare zu informieren um so eine unterstellte Betrugsabsicht des Verkäufers zu unterbinden. Wo nehmen Bretschneider und Schneider die Frechheit her, aus Verkäufern auch noch Abzocker zu machen. Und Bretschneider fordert dann noch auf, die Notarverträge darauf hin zu prüfen, ob sie den Käufern die 30% Lärmentschädigung sichern.

Dreckiger kann man, bei aller Charakterlosigkeit, nicht mit Opfern eigener Fehlentscheidungen und jahrelanger Faktenvertuschung vorgehen. Die Verursacher von Fluglärm und Eigentumsentwertung sprechen dreist den Betroffenen die eigene Entscheidungen zur Verwendung einer Entschädigung ab, auf die sie einen Rechtstitel haben. Sie werden kriminalisiert. Als Ganoven und Abzocker abgestempelt, dürfen und sollen sie nicht selbst entscheiden und darum nicht Kredite tilgen, in Urlaub fahren oder sich ein Auto kaufen, um mit solchen Trostpflästerchen den Schaden zu mildern, den auch Bretschneider angerichtet hat.

Das eigentliche Drama findet nicht statt

Was aber auch in diesem Zusammenhang wieder verschwiegen wird: Die wahren Opfer sind unsere Kinder, die in zu Akustikkäfigen umfunktionierten Einrichtungen, KITAs und Schulen, unterwiesen werden. Sie trifft dann beim Verlassen dieser Käfige, bei Spiel und Freizeitgestaltung die ganze gesundheitsgefährdende Wucht des Fluglärms. Lebenslang verurteilt und vor der Entscheidung, ob sie das Erbe eines ungeschützten Hauses antreten sollen. Dieses Drama ist Tabu von Politik und Medien. Dafür dürfen sie und ihre Eltern auch noch Steuern bezahlen, damit sie in den „Genuss“ von Fluglärm kommen. Verkommener kann Politik nicht mit Zukunft umgehen!

Redaktion NA

Anhänge

https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1680958/
Immobiliengeschäfte mit dem Schallschutz am Flughafen / Notarkammer ist gewarnt

Immobiliengeschäfte
BER-Anwohner kassieren ab

Andreas Wendt / 15.09.2018, 12:30 Uhr - Aktualisiert 15.09.2018, 18:19

Schönefeld (MOZ) Grundstücksbesitzer im Schallschutzgebiet des BER in Schönefeld (Dahme-Spreewald) greifen für ihre Immobilien Entschädigungszahlungen ab, investieren das Geld aber nicht, sondern veräußern die Grundstücke ohne Lärmschutz weiter. Das Nachsehen haben die Käufer.
„Das ist ein Problem und es gibt diese Fälle, wenn auch selten“, bestätigt der Aufsichtsratsvorsitzende der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB), Rainer Bretschneider, im Interview mit dieser Zeitung. C

Nach Aussagen des BER-Aufsichtsratschefs komme es wiederholt vor, dass Grundstücksbesitzer sich die Entschädigung auszahlen lassen, davon aber andere Kredite bedienen oder gar in den Urlaub fahren und ihre Immobilie verkaufen. Die neuen Eigentümer wüssten oft nicht, dass bereits Geld an den Vorbesitzer gezahlt worden ist und seien erstaunt, dass der Anspruch auf Schallschutz verwirkt sei. „Ich kann nur allen Käufern im Flughafenumfeld raten, sich genau zu informieren – etwa bei der Flughafengesellschaft oder eindeutige Regelungen im Notarvertrag zu verlangen“, betont Bretschneider.

Die brandenburgische Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) hat Bretschneider zufolge vorsorglich entsprechende Hinweise an die Notarkammer gegeben, damit Hauskäufer am BER nicht ins offene Messer laufen, sondern bei der Beurkundung auf die bereits gezahlte Entschädigung hingewiesen werden. „Wichtig ist, dass die Entschädigungszahlungen dann auch real in Schallschutzmaßnehmen umgesetzt werden. Zwingend vorgeschrieben ist das nicht, aber ich kann nur dringend dazu raten“, warnt Bretschneider. Dass die Zweckbindung für den Schallschutz nicht strenger geregelt ist, liege im Planfeststellungsbeschluss begründet. Dieser gehe von der Souveränität des Bürgers aus. „Auf diese Souveränität setze ich auch. Da kann man nicht alles vorschreiben“, sagt Bretschneider.

Laut Flughafengesellschaft haben Anwohner dann Anspruch auf eine Entschädigung, wenn die Kosten der Schallschutzmaßnahmen mehr als 30 Prozent des schallschutzbezogenen Verkehrswertes betragen – damit ist der Wert von Grundstück und Gebäude mit zu schützenden Räumen gemeint. Bis Ende August hatten laut FBB 82,4 Prozent der Grundstückseigentümer Schallschutz beantragt. „Wichtig ist, das der Flughafen den Ausgleich mit den Bürgern im Umfeld vorantreibt, denn die Region braucht den Flughafen und der BER braucht möglichst Frieden mit dem Umland“, sagt Bretschneider.





https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1681013/
Rainer Bretschneider, Aufsichtsrat-Chef der Flughafengesellschaft, über die Probleme und das Image des Airports

Rainer Bretschneider
„Am BER lief ziemlich alles schief“

Claus Liesegang und Andreas Wendt / 15.09.2018, 18:00 Uhr - Aktualisiert 15.09.2018, 18:27

Schönefeld (MOZ) In zwei Jahren soll am BER der Flugbetrieb aufgenommen werden. Für Ende 2020 ist die Inbetriebnahme geplant. Wie realistisch dieser Termin ist, darüber sprachen Claus Liesegang und Andreas Wendt mit dem BER-Aufsichtsratsvorsitzenden Rainer Bretschneider.
Herr Bretschneider, wenn der BER in der Türkei oder in China geplant worden wäre – wie lange hätte es bis zur Inbetriebnahme gedauert?

In China gehen die Uhren anders, übrigens auch in Sachen Umweltschutz und Bürgerbeteiligung. Doch die Art der Beschleunigung kann nicht wünschenswert sein. Aber dass wir beim BER viel zu lange gebraucht haben, das steht außer Frage. Hier am BER ist eine Baustelle aus dem Ruder gelaufen, es ist so ziemlich alles schiefgelaufen, was schieflaufen konnte.

Was ist im Moment das größte Problem?

Aktuell macht die Verkabelung die größten Sorgen. Wir haben eine große Fülle von Feldern, die abgearbeitet werden muss. Wir haben den TÜV, der eigentlich am Ende das fertige Gebäude freigeben soll, schon vorher reingeholt, weil wir unserer eigenen Aufsicht und den Firmen nicht so richtig getraut haben, auch den Gutachtern nicht. Der TÜV hat ganz viel festgestellt, und das muss jetzt technisch abgearbeitet werden. Das dauert auch deshalb seine Zeit, weil der ganze Baumarkt in Deutschland leergefegt ist.

Steht der Eröffnungstermin Ende 2020 noch?

Der steht. Es wird eng, aber der Termin steht. Wir haben ja noch anderthalb Jahre. Es wäre ja völlig irre, jetzt über einen anderen Termin zu sprechen.

Sie sind der Aufsichtsratsvorsitzende – wäre es nicht längst an der Zeit gewesen, dass man hier auch mal irgendeinen öffentlich zur Verantwortung zieht von denen, die damals nicht wirklich Aufsicht geführt haben?

Diese Forderung wird immer wieder erhoben. Die frühere Führung ist ausgewechselt, der Aufsichtsrat neu besetzt, seit einem Jahr komplett ohne Spitzenpolitiker. Versicherungen haben Schadensersatz für Planungs- und Aufsichtsfehler gezahlt. Ich glaube, mehr war juristisch nicht drin.

Was ist 2018 anders als 2011 oder 2012, was die Kontrolle des Aufsichtsrates angeht?

Wir können die Fehler der Vergangenheit zunächst einmal nicht wegreden. Aber auf der Aufsichtsratsebene gibt es eine Fülle von Änderungen: Viel mehr direkte Kommunikation mit der Geschäftsführung, auch zwischen Vorsitzendem und Geschäftsführer, deutlich mehr Fachgespräche mit führenden Mitarbeitern. Die Gremien tagen häufiger, und wir holen uns in den Aufsichtsrat externe Gutachter und sagen: Wir wollen nicht nur mit der Geschäftsführung reden, wir wollen nicht nur hören, was Lütke-Daldrup sagt, sondern wir wollen von den Fachleuten, von den Gutachtern direkt hören, wie die Lage auf der Baustelle ist. Wir haben in der letzten Aufsichtsratssitzung Beschlüsse zur weiteren Einschaltung von Externen gefasst, die jetzt in jeder Aufsichtsratssitzung direkt vortragen. Zusätzlich soll die Lage bei den Kabelkanälen einer zusätzlichen Prüfung unterzogen werden. Last but not least lassen wir uns als Aufsichtsrat selbst überprüfen: „Evaluation der Arbeit“ heißt das dann so schön.

Apropos Gebäude: Würde ein neuer BER genauso aussehen wie das Gebäude jetzt?

Ich glaube kaum. Hier ist versucht worden, einen Tempel der Technologie zu bauen. Es ist alles schön, aufwändig und zentralisiert, es sind gewaltige Anlagen. Heutzutage macht man das nicht mehr.

Ist das aus heutiger Sicht ein Fehler, diese Überbewertung der Architektur?

Ja, auf jeden Fall. Optisch sehr gefällig, technisch hochkompliziert. Ein Beispiel: Aus Gründen der Optik des Daches ist die Entrauchung nicht, wie üblich, über das Dach vorgesehen, sondern sollte über gewaltige Kanäle zur Seite erfolgen. Dann wurde seitlich ausgebaut und alles musste neu geplant werden, mit schlimmen Auswirkungen auf das Baugeschehen. Wenn Sie sich auf der Welt umsehen: Viele Flughafenhallen haben den Charakter von großen Gewächshäusern: große Stahlträger, viel Glas, lange Schalterreihen: nicht schön, aber praktisch. Am BER ist es umgekehrt.

Was wird nach dem Aus von Air Berlin aus dem Plan, den BER zum Drehkreuz zu machen?

Da haben wir in der Tat einen Rückschlag und wir wissen heute, dass die Interkontinentalverbindungen nicht so dicht werden wie früher angenommen. Wir kämpfen darum, aber letztlich ist es eine Entscheidung der Airlines und der Bundesregierung bei der Zulassung von internationalen Flugrechten. Positiv stimmt mich eine neuere Entwicklung bei Umsteigebeziehungen. Es wird eine Zusammenarbeit zwischen easyjet und einer Tochter von Singapur-Airlines geben. Sie können einen Flug mit easyjet nach Berlin buchen und umsteigen und weiter mit Scoot nach Singapur fliegen. Das sind dann Drehkreuzbeziehungen zwischen verschiedenen Airlines. Da sehen wir eine große Zukunft am BER.

Das heißt also, BER wird das internationale Drehkreuz der Billig-Airlines?

Ich glaube, die Philosophie ist es nicht. Es ist aber eine Chance von vielen und wichtig für die Hauptstadtregion. Die müssen wir nutzen wie andere Varianten auch. Positiv ist noch, dass wir von den Passagierzahlen her zum Jahresende das Loch geschlossen haben, das Air Berlin gerissen hat. Air Berlin hatte in Tegel 30 Prozent.

Wenn wir schon in Tegel sind – wie ist denn da Ihre Prognose? Die Stimmung ist ja ambivalent, aber es gibt eine starke Strömung, den Flughafen offen zu halten …

Das ist zunächst mal eine Entscheidung der drei Gesellschafter, und der Berliner Senat will das nicht. Die Bundesregierung will es auch nicht, und die Brandenburger haben gesagt, wir ziehen da auch mit. Vom Prinzip her ist der BER mit einem Standort – mit Feuerwehr, Polizei, Zoll und Abfertigern – das Vernünftigere.

Sie haben vorhin von den Verhandlungen mit den Banken gesprochen. Wofür braucht der Flughafen denn derzeit überhaupt noch Geld?

Der verspätete Eröffnungstermin verteuert den Bau und führt zu geringeren Einnahmen, die der eröffnete BER ermöglicht hätte. Alles in allem sind das rund 500 Millionen Euro, die im Jahr 2020 fehlen, um eine geschlossene Finanzierung sicherzustellen, wie sie unsere Banken und die Bürger fordern. Aktuell gibt es keine Liquiditätsprobleme und ich bin zuversichtlich, dass wir die notwendigen Absprachen mit allen Beteiligten noch in diesem Herbst treffen können.







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Aus gegebenen Anlaß wollen wir auf einen Kommentar aus dem Dezember 2012 !! verweisen, in dem bereits vorgerechnet wurde, daß der BER als Singleairport niemals die Passagierzahlen bewältigen kann, die bereits damals abzusehen waren. Jetzt tun alle Verantwortlichen "überrascht". Mehr Verlogenheit geht nicht. Tegel wird offenbleiben müssen, SFX ( Schönefeld -alt ) ebenso. Damit ist die gesamte BER-Planung grandios gescheitert - wie vorausgesagt.

Von Anfang an - bereits mit der völlig falschen Standortwahl - waren alle heute bekannten Probleme vorprogrammiert.
Dazu gesellte sich eine bunte Schar an hilf-und ahnungslosen Politikern, die während ihres "Wirkens" am BER sämtlich die Lage nur verschlimmerten, dafür aber niemals auch nur den Hauch einer Verantwortung bei sich sahen. Die ebenso zahlreich wechselnden Chefs am BER passten sich den jeweils ahnungslosen Politikern an - mit dem Unterschied das alle bisherigen Chefversager mit dicken Abfindungen das Weite suchten.

Hier nun der Kommentar aus dem
Dezember 2012

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